SP Ostermundigen / Aktuell

Aktuelles

Gefiltert nach SP Ostermundigen Filter zurücksetzen

Attraktive Siedlung bei der Tramwendeschlaufe

– Artikel Bantigerpost

Im Oberfeld wird das künftige Tram wenden und in und neben der Wendeschlaufe wird es Wohnungen geben, die von einem gemeinnützigen Wohnbauträger gebaut und vermietet werden. Dieser Entscheid des Grossen Gemeinderates von vergangenem Donnerstag ist erfreulich. Es bietet sich damit die Chance, nicht nur Wohnungen zu bezahlbaren Mieten zu haben, sondern auch eine Siedlung, die für das Quartiert zu einer Art Zentrum werden kann, mit Gemeinschaftsräumen, kleinen Läden, Kita usw. Damit dies gelingt, ist es wichtig, das Land zu einem Baurechtszins unter dem Marktwert abzugeben. Die SP hat sich für eine substanzielle Reduktion eingesetzt und letztlich eine Mehrheit gefunden für eine Reduktion des Baurechtszinses um 25 Prozent. Wir werden dran bleiben, damit wir eine rundum attraktive Siedlung erhalten, von der die ganze Gemeinde profitiert.

Marcel Falk, GGR-Mitglied

Dank der SP wird die Chancengleichheit in Ostermundigen erhöht 

– Artikel Bantigerpost

Knapp die Hälfte der Kinder, die in Ostermundigen in den Kindergarten eintreten, weisen bereits Defizite auf, besonders im Bereich der Sprachentwicklung. Das ist ernüchternd und es zeigt, dass die Gemeinde im Bereich der frühkindlichen Förderung aktiv werden muss.

Nun hat der Gemeinderat dank der SP eine konsequente Politik der frühen Förderung erarbeitet. Die Deutschkurse mit Kinderbetreuung werden ausgebaut und neu gibt es eine Fachstelle «frühe Förderung».

Die SP ist erfreut über diese Entwicklung in Ostermundigen, unterstreicht aber, dass die Hilfsangebote nur etwas bringen, wenn sie niederschwellig angeboten werden.

Emsale Selmani, GGR-Mitglied

Mit Herz für die Fusion nach dem mutlosen Entscheid des Ostermundiger Gemeinderats

– Medienmitteilung

Die Fusion bietet Ostermundigen und seinen Einwohnerinnen und Einwohnern eine langfristige Perspektive und unbestrittene Vorteile. Dies betonen auch die zuständigen Exekutiven. Es ist deshalb unverständlich und mutlos, dass sich der Ostermundiger Gemeinderat nun nicht klar für die Fusion positioniert. Das «Komitee Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern» wird sein Engagement weiter verstärken und ruft alle Befür­worterinnen und Befürworter der Fusion auf, Mitglied zu werden.

Von einer Exekutive erwartet man Leadership. Nach den guten Verhandlungsergebnissen bestand die Erwartung, dass der Ostermundiger Gemeinderat deutlich für die Fusion Stellung bezieht. Stattdessen steckt er den Kopf in den Sand und spricht sich weder für noch gegen die Fusion aus. Das ist völlig unverständlich. Der Berner Stadtpräsident hat heute zurecht gesagt, dass die Herausforderungen der Zukunft in einem grösseren Gebiet besser und effizienter zu lösen sind und dass mit der Fusion die politische Mitsprache der Bevölkerung im gemeinsamen Lebensraum gestärkt wird.

Ostermundigen startet mit einer guten Ausgangslage in die Fusion. Das zeigen der Bäre­tower, die vorbildliche Sanierung der Kindergärten oder die Ortsplanung O’mundo. Alexander Wahli zeigt sich überzeugt: „Mit der Fusion werden wir noch stärker. Wir werden DAS künftige Berner Quartier.“ Ursula Lüthy ergänzt: „Wir danken dem Gemeinderat für seine Hartnäckigkeit in den Verhandlungen sowie den Verwaltungsangestellten für ihre Arbeit und das Durchhalten in einer unsicheren Situation.“ Ostermundigen kann nun mit grossem Selbstvertrauen die Fusion mit der Stadt eingehen.

Der Ostermundiger Gemeindepräsident hat heute betont, dass das vorliegende Gesamt­paket den Eigenheiten und Besonderheiten von Ostermundigen Rechnung trägt. „Der Ostermundiger Gemeinderat nannte heute viele Vorteile der Fusion: Voneinander lernen, Effizienz, Fachkräfte, tiefere Steuern“, erklärt Kathrin Balmer. „Umso unverständlicher ist es, dass er trotz aller Vorteile für die Einwohnerinne und Einwohner nicht den Mut hat, für ein klares Ja einzustehen.“ Es entsteht der Eindruck, dass einige Gemeinderatsmitglieder nicht das Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner im Auge haben, sondern nur befürchten, in der fusionierten Stadt ohne Exekutivamt dazustehen.

Das «Komitee Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern» wird sein Engagement weiter aus­bauen und verstärken und ruft alle Befürworterinnen und Befürworter der Fusion auf, Mitglied zu werden. Wir sind viele – wir entscheiden!

https://www.ja-zur-fusion.ch/


Gründungsvorstand Komitee Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern

Alexander Wahli
Kathrin Balmer
Ursula Lüthy

Finanzen Stadt Bern – Fusion erhöht finanziellen Spielraum für Ostermundigen

– Medienmitteilung

Immer wieder war in Ostermundigen zu hören, Bern werde die Steuern bald erhöhen. Die Fusion bringe deshalb den Ostermundiger Steuerzahlenden nichts. Der Über- schuss von 14,8 Millionen Franken in der Rechnung 2022 der Stadt Bern zeigt, dass Bern finanziell gut dasteht. Eine Fusion erhöht den finanziellen Handlungsspielraum für Ostermundigen deutlich.

Immer wieder wird behauptet, die Stadt Bern erhöhe nach einer Fusion mit Ostermundigen die Steuern ohnehin und eine Fusion bringe deshalb finanziell nichts. Das ist falsch. Fakt ist, dass die Stadt Bern dank der Liegenschaften im Finanzvermögen ein sehr hohes Eigenkapital pro Einwohner:in hat. Der harmonisierte Steuerertrag pro Kopf liegt zudem rund 30 Prozent über dem kantonalen Durchschnitt – in Ostermundigen hingegen 12 Prozent darunter. Selbst mit einem tieferen Steuersatz resultieren in Bern höhere Steuereinnahmen pro Kopf als in Ostermundigen. Bern hat also deutlich mehr Einnahmen pro Einwohner:in als Ostermundigen zur Verfügung. Die Projektorganisation „Kooperation Ostermundigen Bern" hat die Grundlagendaten im Bereich Finanzen detailliert ausgewertet und dargestellt: www.ostermundigen-bern.ch/themen/finanzen-steuern.

Obwohl Bern wächst und kräftig investiert, resultiert in der Jahresrechnung 2022 ein Überschuss von 14,8 Millionen Franken. Der Stadt geht es also finanziell deutlich besser als der Gemeinde Ostermundigen. Ostermundigen schiebt Investitionen zwar hinaus, muss aber die Steuern ohne Fusion trotzdem weiter erhöhen. Der Gemeinderat geht in der Finanzplanung von einer Erhöhung der Steueranlage von 1.69 auf 1.74 aus, also zwei Steuerzehntel mehr als in Bern. Das sind keine guten Perspektiven für einen Alleingang.

Mit der Fusion erhöhen wir deshalb für Ostermundigen den finanziellen Spielraum und sorgen dafür, dass auch hier die erforderlichen Investitionen in Infrastrukturen und Schulhäuser getätigt werden können. Und dies erst noch mit tieferen Steuern.

Kathrin Balmer, Präsidentin SP Ostermundigen

Rückfragen an:

Kathrin Balmer, Präsidentin SP Ostermundigen, 078 727 69 72; Matthias Kuert, GGR-Mitglied, 078 625 72 73

Komitee «Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern» gegründet

– Medienmitteilung

Das «Komitee Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern» wurde vor kurzem als Verein gegründet. Der Verein will zu einer aktiven öffentlichen Debatte und Meinungsbildung in Ostermundigen beitragen. Sein Ziel ist eine hohe Stimmbeteiligung und ein klares Ja in der Volksabstimmung vom 22. Oktober 2023.

2018 erteilte das Ostermundiger Parlament dem Gemeinderat den Auftrag, Abklärungen zu einer möglichen Fusion mit Bern zu starten. Zwischenzeitlich liegen die Ergebnisse in Form von Fusionsreglement und Fusionsvertrag vor und bieten Ostermundigen eine ausgezeichnete Perspektive. Der am 28. Februar 2023 veröffentlichte Vernehmlassungsbericht zeigt, dass die Meinungen noch nicht gemacht sind.

Umso wichtiger ist, dass sich nun Parteien, Vereine und Privatpersonen mit dieser langfristigen Entwicklungsperspektive von Ostermundigen vertieft auseinandersetzen. Das Komitee «Ja zur Fusion» lädt alle Interessierten ein, Mitglied zu werden und sich aktiv zu beteiligen. Er plant unter anderem Informationsveranstaltungen in der Gemeinde und in den Medien, eine Website, Standaktionen, Plakate und Inserate. Er sucht den Austausch mit der Bevölkerung und möchte die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von einem Ja überzeugen.

Ostermundigen ist schon längst mit Bern zusammengewachsen. Viele richten sich in ihrem Arbeitsleben und in der Freizeit nach Bern aus und möchten sich deshalb auch politisch in der Stadt Bern beteiligen können. „Die Fusion mit Bern ist der richtige Weg für die langfristige Entwicklung von Ostermundigen, für die demokratische Teilhabe und die Stärkung des Service public“, erklärt Kathrin Balmer (SP), Mitglied des Gründungsvorstands.

Für den Gründungspräsidenten Alexander Wahli (Grünliberale) ist klar: „Die Reduktion der Steueranlage um voraussichtlich zwei Steueranlagezehntel ist einer der Erfolgsfaktoren der Fusion. Die Handlungsfähigkeit der Gemeinde, z.B. bei der Besetzung von Schlüssel-Positionen in der Verwaltung, wird sichergestellt.“ Mit der Gründung der Stadtteilkommission spielt Ostermundigen zudem schweizweit eine Pionierrolle. Die fusionierte Gemeinde kann ein Modell werden für den ganzen Kanton und darüber hinaus.

Ursula Lüthy (Grüne), Mitglied des Gründungsvorstands, ist überzeugt: „Wir sind die urbanste und grösste Gemeinde der Agglomeration. Als Teil der Hauptstadt kann Ostermundigen seine Stärke und sein urbanes Gesicht sichtbar machen.“

Das Komitee «Ja zur Fusion» freut sich auf zahlreiche neue Mitglieder, ein reges Interesse der Bürgerinnen und Bürger, der ansässigen Gewerbebetriebe und Vereine an der Pro-Fusions-Kampagne «Ja zur Fusion Ostermundigen – Bern».

Kontakt:

Alexander Wahli, Gründungspräsident Komitee «Ja zur Fusion Ostermundigen Bern»
Tel. 079 505 92 76

Fusion als Chance für die Bevölkerung von Bern und Ostermundigen

– Medienmitteilung

Die SP Ostermundigen und die SP Stadt Bern begrüssen die Fusion zwischen den beiden Gemeinden Bern und Ostermundigen. Die beiden Sozialdemokratischen Parteien sind überzeugt, dass die Fusion als langfristiges Zukunftsprojekt einen Mehrwert für die Menschen in Bern und Ostermundigen bringt.

Eine gemeinsame Zukunft verspricht für die Bevölkerung von Ostermundigen und von der Stadt Vorteile – beispielsweise im Bereich der Digitalisierung oder durch eine gemeinsame Raum- und Verkehrspla- nung. Meret Schindler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern, meint dazu: «Verkehr und Siedlungsentwick- lung machen nicht an Gemeindegrenzen halt. Mit der Fusion kann das Ziel einer nachhaltigeren Stadt- entwicklung und stadtverträglichen Mobilität besser erreicht werden.» Kathrin Balmer, Präsidentin der SP Ostermundigen, sieht in der Fusion eine historische Chance für beide Gemeinden: «Durch die Fusion können grosse Herausforderungen wie der Fach- und Arbeitskräftemangel oder die Digitalisierung ge- meinsam angegangen werden. Zudem können wir den Service public stärken, die Bevölkerung von Os- termundigen erhält bessere Leistungen als bisher.»

Gemeinderat wieder von 5 auf 7 Mitglieder vergrössern und Stadteilpartizipation stärken

Nach der Fusion ist für die SP eine Rückkehr zu 7 statt 5 Gemeinderatsmitgliedern zwingend. Die SP be- grüsst, dass die Vergrösserung des Gemeinderats in der ersten Legislaturperiode der neu fusionierten Gemeinde an die Hand genommen wird. Dies umso mehr, als auch für die Bevölkerung des künftig neuen Stadtteils die demokratische Mitsprache auf allen politischen Ebenen gegeben sein soll. Demokratiepolitisch wesentlich ist auch, dass langfristig die Stadtteil-Mitwirkung verbessert wird, beispielsweise durch den Einbezug der ausländischen Bevölkerung. Meret Schindler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern, betont: «Wir erwarten, dass auch im künftigen Stadtteil Ostermundigen Einwohnerinnen und Einwohner ohne Schweizerpass in der Stadtteilkommission mitwirken dürfen, wie es in der Stadt Bern schon der Fall ist.»

Angleichung der Standards nach oben

Für die SP ist klar, dass bei einer Fusion bei den Dienstleistungen der Gemeinde für die Bevölkerung und bei den Anstellungsbedingungen für das Personal die jeweils bessere bestehende Lösung auch für die andere Gemeinde gilt. «Die Übernahme der Anstellungsbedingungen würde für das Gemeindepersonal von Ostermundigen eine klare Verbesserung bedeuten, beispielswiese beim Pensionsalter, der Wochen- arbeitszeit, dem Mutter- und Vaterschaftsurlaub», so Kathrin Balmer, Präsidentin der SP Ostermundigen. Meret Schindler, sagt dazu: «Verschlechterungen für die Bevölkerung oder die Angestellten kommen für uns nicht in Frage. Nur so können die Menschen in beiden Gemeinden von der Fusion profitieren.»

Dreiegg-Wiesli zubetonieren?

– Artikel Bantigerpost

Im Tramprojekt sollen in Ostermundigen gemäss Planung viele Flächen zubetoniert oder anderweitig versiegelt werden, unnötig viele. So soll das Dreiegg-Wiesli verschwinden und die Tanne gleich mit. Auch bei der Wendeschlaufe werden die Böden grossteils verschlossen. Mit einer überparteilichen Motion verlangt die SP, unterschrieben von Mitgliedern aller Parteien, dass sich der Gemeinderat für Grünflächen, andere entsiegelte Böden und Bäume im Tramprojekt auf Ostermundiger Boden einsetzt.

Weshalb ist dies wichtig? Zubetonierte Flächen heizen sich bei Hitze besonders auf und kühlen auch in der Nacht kaum ab. Bei Regen kann das Wasser nicht versickern. Zudem ist zubetonierter Boden tot. Der Fall zeigt, wie wichtig die Stadtklima-Initiativen sind, die SP, Grüne und Grünliberale im September eingereicht haben.

Marcel Falk, GGR

Öffentliche Vernehmlassung zur Fusion – mittendrin statt nur dabei

– Artikel Bantigerpost

Liebe Ostermundiger:innen – jetzt sind Sie gefragt!

Die Fusionsverhandlungen zwischen den Exekutiven der Stadt Bern und Ostermundigen sind weitgehend abgeschlossen. Die SP Ostermundigen ist der Meinung, dass der Gemeinderat gut verhandelt hat. Die Ergebnisse des vorliegenden Fusionspaketes zeigen die Vorteile und Notwendigkeit einer Fusion mit Bern klar auf.

Zurzeit läuft die öffentliche Vernehmlassung. Sie, liebe Ostermundiger:innen, haben die Möglichkeit Ihre Meinung, Ihre Einschätzung und Anregungen zu den politischen Strukturen, der Aufgabenerfüllung und Personal-  und Finanzfragen einzubringen. Werden Sie Teil dieses Fusionsprozesses und helfen Sie mit, die Zukunft Ostermundigens zu gestalten.

Auf der Webseite www.ostermundigen-bern.ch finden Sie alle wichtigen Dokumente und Informationen zur Fusion Ostermundigen-Bern.

Stefanie Dähler-Burgunder, GGR-Mitglied

Ostermundiger Budget einmal mehr im Minus

– Artikel Bantigerpost

Der Grosse Gemeinderat hat zum wiederholten Mal ein Gemeindebudget mit einem hohen Defizit durchgewunken. Ostermundigen soll weiterhin seine Reserven aufbrauchen, während weit und breit keine Besserung in Sicht ist. Die versprochenen höheren Steuereinnahmen durch die vielen Neubauten bleiben aus, Investitionen werden weiter hinausgeschoben, die Schulden steigen.

Dazu existiert nicht einmal eine gültige Finanzplanung über das Jahr 2023 hinaus: Der Gemeinderat musste das Geschäft aufgrund grober Fehler zurückziehen. Es weiss also niemand, wie das Gemeindebudget 2024 und in den folgenden Jahren aussehen wird. Es sind sich zwar alle einig, dass das Budget besorgniserregend ist, ändern wollte ausser der SP/Grünen-Fraktion jedoch niemand etwas. Die Bürgerlichen stecken den Kopf in den Sand. Die Gemeindefinanzen wieder auf Kurs zu bringen, wird von Jahr für Jahr schwieriger. Bleibt nur zu hoffen, dass der GGR nächstes Jahr mehr Voraussicht zeigt.

Jorim Braun, GGR-Mitglied

Zum Tod von Regula Unteregger und Jeanette Buri

– Aus dem Präsidium

Die SP Ostermundigen trauert um zwei langjährige, engagierte Kämpferinnen: Regula Unteregger und Jeanette Buri.

Vielen ist Regula Unteregger wahrscheinlich noch in bester Erinnerung. Sie engagierte sich zunächst während mehrerer Jahre im GGR und führte mit umsichtiger Hand die SP Sektion Ostermundigen. Im Jahre 2008 erfolgte der Sprung in den Gemeinderat, wo sie dem Departement Tiefbau und Betriebe vorstand. In diese Zeit fielen umfangreiche Arbeiten zur Verwaltungs- und Behördenreform sowie die Planung des Tramprojekts, das in einem zweiten Anlauf zu ihrer grossen Freude von den Stimmbürger*innen angenommen wurde.

Ihre pragmatische Vorgehensweise hat in all den Jahren immer wieder zu tragfähigen, zukunftsgerichteten Lösungen geführt. Sie wurde bis weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus geschätzt, weil sie glaubwürdig und verantwortungsvoll politisierte. Mit Regula verlieren wir neben einer kompetenten Politikerin auch einen warmherzigen Menschen.

Jeanette Buri ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Davor lebte sie die letzten Jahre im Alterswohnheim Tilia Steingrüebli. Jeanette war für die SP während vieler Jahre in verschiedensten Bereichen tätig. Sie initiierte und führte die Bibliothek in Ostermundigen und konnte dabei viele Menschen, insbesondere Kinder und Jugendliche zum Lesen anregen und begeistern. Mit ihrem Mann Ernst stand sie bei Wind und Wetter in der Dreiecksanlage und sammelte Alu. Jeanette engagierte sich ausserdem während vieler Jahre mit Kompetenz in der Kindergarten- und Vormundschaftskommission.

Mit Jeannette verliert die SP Ostermundigen eine langjährige, treue und kompetente Kämpferin für die Anliegen der Schwächeren.

Für den Vorstand der SP Ostermundigen Thomas Werner